Abschlusskonferenz im Kosovo
Am 14.10.2022 fand die Abschlussveranstaltung des EU-Twinning-Projekts „Assistance for Implementing the Stabilisation and Association Agreement – The EU Services Directive 2006/123/EC” in Pristina statt.
Das Twinning Projekt wurde von November 2020 bis Oktober 2022 von Deutschland zusammen mit dem Lead-Partner Kroatien durchgeführt. Im Laufe des Twinning-Projektes wurde Kosovo dabei unterstützt, die EU-Dienstleistungsrichtlinie 2006/123/EC im Rahmen des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Kosovo umzusetzen.
Die deutschen Expert*innen von Bundes- und Landesebene berieten das kosovarische Handelsministerium dabei vor allem in der Einrichtung eines Einheitlichen Ansprechpartners im Sinne der EU-Dienstleistungsrichtlinie. Der deutsche Beitrag wurde unter Federführung des BMWK und des Projektleiters Dr. Storost durchgeführt.
Der Einheitliche Ansprechpartner soll es kosovarischen Bürgern und ausländischen Unternehmer*innen und Unternehmen im Dienstleistungssektor ermöglichen, notwendige Verwaltungsverfahren für die wirtschaftliche Tätigkeit im Kosovo schnell und effizient Online erledigen zu können.
Als erstes Verfahren veröffentlichte das kosovarische Handelsministerium im März die Registrierung als Rechnungsprüfer*in und Rechnungsprüfgesellschaft. Dieses Verfahren kann nun von Interessenten auf der eKosova Plattform (https://ekosova.rks-gov.net/) genutzt werden. In naher Zukunft will das Handelsministerium das Angebot an Online-Verfahren auf Basis dieser ersten Blaupause ausweiten.
Dadurch verspricht sich Kosovo erleichterten Zugang zum Markt, verstärkten Handel im Dienstleistungssektor und den Abbau bürokratischer Hürden. Außerdem bringen die von Kroatien unterstützten Rechtsanpassungen und die von Deutschland unterstützte Einrichtung des Einheitlichen Ansprechpartners Kosovo näher an den EU Acquis.
Trotz pandemiebedingter Einschränkungen konnten im Projektverlauf alle Ziele erreicht werden. Die Europäische Kommission erwähnte die erreichten Projektergebnisse positiv im diesjährigen Fortschrittsbericht der EU-Integration Kosovos. Sie stellen einen wichtigen Schritt Kosovos in der Umsetzung des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens mit der EU dar.
Das Projekt war mit einem Budget in Höhe von 1.000.000 EUR ausgestattet.
Weitere Infos zu dem Twinning Projekt sind in diesem Video zu finden:
https://drive.google.com/file/d/16gmvy6xWRz7s83_d8wcONKsvp9n0eUur/view?usp=drive_web
